Hochwasserschutz an der Thur muss verbessert werden
In einem offenen Brief haben sich zwei Personen und 107 Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern wegen des Konzepts Thur3 an den Regierungsrat des Kantons Thurgau gewandt. In seiner Antwort erklärt der Regierungsrat, dass der Hochwasserschutz an der Thur derzeit nicht mehr gewährleistet ist und daher dringender Handlungsbedarf besteht. Der Schutz des Kulturlandes ist auch dem Regierungsrat ein Anliegen. Das Konzept wurde bereits vor der Verabschiedung soweit optimiert, dass das Kulturland bestmöglich geschont und der Hochwasserschutz dennoch sichergestellt werden kann. Mit dem angelaufenen Mitwirkungsprozess ist zudem sichergestellt, dass alle Interessengruppen ihre Anliegen einbringen können, bevor konkrete Projekte ausgearbeitet werden.
Gemeinsam mit 107 Mitunterzeichnerinnen und -unterzeichnern haben sich zwei Personen mit einem offenen Brief an den Regierungsrat gewandt. Darin wird eine grundsätzliche Überarbeitung des Konzepts Thur3 gefordert. Zusammengefasst sollen die Gewässerräume verkleinert und die Eingriffe näher an die Thur verschoben werden. Für den Regierungsrat ist beides keine Option. Wie er in seiner Antwort schreibt, besteht aus Sicht des Hochwasserschutzes an der Thur dringender Handlungsbedarf. Das heutige Schutzsystem funktioniert nicht mehr, weshalb es in den kommenden Jahren zwingend umgestaltet werden muss. «Der Kanton ist nicht nur gesetzlich verpflichtet, den Hochwasserschutz sicherzustellen, sondern es liegt in seinem ureigenen Interesse für die Bevölkerung und die Wirtschaft», hält der Regierungsrat in seinem Schreiben fest und erinnert auch an die jüngsten Ereignisse im Kanton Wallis.
Ein grosses Problem des heutigen Systems ist die massive Sohlenerosion. Die eingebauten Schwellen konnten sie nicht stoppen. Über kurz oder lang bringt die Sohlenerosion die Dämme zum Kollabieren, weil sie unterspült werden. Um den Hochwasserschutz wieder zu gewährleisten und die Sohlenerosion zu stoppen, braucht die Thur mehr Platz. Für den Regierungsrat ist es daher keine Option, den Status Quo beizubehalten; er hält am Konzept Thur3 fest. Das Konzept wurde 2022 vom Regierungsrat verabschiedet und mit deutlicher Mehrheit vom Grossen Rat zustimmend zur Kenntnis genommen. Eine Überarbeitung – zwei Jahre nach dem parlamentarischen Beschluss – ist aus der Sicht des Regierungsrates nicht angezeigt.
Das Konzept Thur3 zeigt, wie die Defizite an der Thur behoben werden können. Es gibt den groben Rahmen für künftige Hochwasserschutzprojekte vor. Das Konzept ist aus der Sicht des Regierungsrates ausgewogen und wurde vor der Verabschiedung soweit optimiert, dass das Kulturland bestmöglich geschont und der Hochwasserschutz dennoch sichergestellt werden kann. In Zahlen: Für die vollständige Umsetzung von Thur3 werden in den kommenden 30 bis 35 Jahren schätzungsweise 212 Hektaren landwirtschaftliche Fläche benötigt. Das entspricht 0.4 Prozent der gesamten landwirtschaftlichen Nutzfläche im Kanton. Im Gegenzug werden 3'750 Hektaren besser vor Überflutungen geschützt. «Der Schutz des Kulturlandes ist dem Regierungsrat ein grosses Anliegen», hält er in seinem Schreiben fest.
Mitwirkung ist garantiert und organisiert
Im Verlaufe der weiteren Arbeiten bleibt genügend Raum für alle Interessengruppen, um ihre Anliegen einzubringen, bevor Projekte ausgearbeitet werden. Insbesondere für das Kulturland relevante Festlegungen werden erst auf Projektstufe erarbeitet, zum Beispiel der genaue Verlauf der Interventionslinie. Das Konzept muss dafür nicht überarbeitet werden.
Um den Weg vom Konzept zu den Projekten mit allen Beteiligten zu beschreiten, hat der Regierungsrat eine Organisation aufgestellt und eine Delegierte für die Mitwirkung ernannt. Die Landwirtschaft ist in der Organisation gut vertreten. Die einzelnen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer werden frühzeitig beteiligt, sobald Projekte vor Ort ausgearbeitet werden.